Wahlen

► Online-Wahlschein beantragen

Am 26. September 2021 findet die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag statt. Wahlgebiet ist das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Das Bundesgebiet ist für die Wahl in 299 Wahlkreise untergliedert. Die Stadt Tharandt gehört zum Wahlkreis 158 Sächsische Schweiz-Osterzgebirge.

Wählen kann nur, wer im Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.
Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes,

• die am Wahltag, das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben,
• seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben (Hauptwohnung) oder sich sonst gewöhnlich aufhalten
• und nicht vom aktiven Wahlrecht ausgeschlossen sind.

In das Wählerverzeichnis werden von Amts wegen alle am Wahltag Wahlberechtigten eingetragen, die am 15. August 2021 bei der Stadt Tharandt mit ihrem alleinigen oder Hauptwohnsitz gemeldet sind.

An alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger wird ab dem 26. August 2021 bis spätestens 5. September 2021 die Wahlbenachrichtigung über die Deutsche Post versendet, mit denen erst dann eine Briefwahl beantragt werden kann. Sollten Sie keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, meinen aber wahlberechtigt zu sein, wenden Sie sich bitte an das Briefwahlbüro.

► Hinweise für Zugezogene oder Umzüge innerhalb des Stadtgebietes

1. Wenn Sie aus einer anderen Stadt zugezogen sind und sich erst nach dem 15. August 2021 anmelden, sind Sie – sofern Ihre Abmeldung nach diesem Datum erfolgte – im Wählerverzeichnis Ihrer Fortzugsstadt eingetragen. Sie bleiben dort auch eingetragen, so dass Sie am Wahltag in Ihrem alten Wahlraum wählen können; Sie können allerdings auch Briefwahlunterlagen beantragen.
2. Wollen Sie dagegen schon in der Stadt Tharandt wählen, müssen Sie spätestens bis zum 5. September 2021 schriftlich Ihre Eintragung in das Wählerverzeichnis beantragen. Sie werden dann aus dem Wählerverzeichnis Ihrer Fortzugsstadt gestrichen.
3. Die unter Nummer 1 dargestellte Regelung gilt auch für den Fall, dass Sie Ihre in der Stadt Tharandt liegende Nebenwohnung in der fraglichen Zeit als Hauptwohnung anmelden. Nur wenn Sie hier wählen wollen, beantragen Sie Ihre Eintragung in das Wählerverzeichnis der Tharandt.
4. Wenn Sie innerhalb der Stadt Tharandt umgezogen sind und sich nach dem 15. August 2021 ummelden, bleiben Sie in jedem Fall in Ihrem alten Wählerverzeichnis eingetragen, eine Eintragung in das neue Wählerverzeichnis auch auf Antrag ist nicht möglich. Falls Sie am Wahltag nicht in Ihrem alten Wahlraum wählen können, beantragen Sie bitte rechtzeitig Briefwahlunterlagen.

► Briefwahl
Wer am Wahltag nicht in seinem Wahlraum wählen kann oder möchte, hat die Möglichkeit, seine Stimmen per Briefwahl abzugeben. Hierzu benötigt man einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen.
Wahlberechtigte sollten den Antrag auf Wahlschein und Briefwahlunterlagen rechtzeitig stellen.
Wahlschein und Briefwahlunterlagen können auf folgenden Wegen beantragt werden:

• schriftlich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung (Wahlscheinantrag) - bitte achten Sie auf das vollständige Ausfüllen des Antrages (Geburtsdatum, Auswahl, wie mit den Briefwahlunterlagen verfahren werden soll und Unterschrift nicht vergessen), andernfalls muss der Wahlscheinantrag zurückgesandt werden.
• ab 04. September 2021, 08:00 Uhr – 22. September 2021, 16:00 Uhr: Online-Wahlscheinantrag unter diesem Link.
• ab 6. September 2021: Beantragung persönlich im Briefwahlbüro mit der Möglichkeit vor Ort zu wählen bzw. die Briefwahlunterlagen mitzunehmen.

Um die Briefwahl zu beantragen, sind folgende Angaben erforderlich:

• Name, Vorname, Geburtsdatum, Wohnanschrift und ggf. eine abweichende Versandanschrift (zum Beispiel Urlaubsanschrift).
• Wenn Sie für andere Briefwahlunterlagen beantragen bzw. abholen möchten, achten Sie bitte auf die erforderliche schriftliche Antrags- bzw. Abholvollmacht (handschriftlich unterzeichnet). Eine Beantragung ist daher in diesem Fall nur persönlich oder schriftlich (nicht elektronisch!) möglich. Ein Bevollmächtigter darf nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertreten.
• Auf Verlangen ist der Personalausweis vorzulegen.

► Briefwahlbüro
Wahlberechtigte, die sofort vor Ort per Brief wählen oder zuvor beantragte Unterlagen abholen möchten, können ab 6. September 2021 bis zum 24. September 2021 das Briefwahlbüro aufsuchen. Aufgrund der aktuellen pandemischen Lage bitten wir die Briefwahlunterlagen vorrangig online zu beantragen.
Besucheranschrift: Stadtverwaltung Tharandt, Schillerstraße 5, 01737 Tharandt

► Öffnungszeiten:

Montag 8:30 bis 12:00 Uhr
Dienstag 8:30 bis 12:00 Uhr, 13:00 bis 16:00 Uhr
Mittwoch geschlossen
Donnerstag 8:30 bis 12:00 Uhr, 13:00 bis 18:00 Uhr
Freitag 8:30 bis 12:00 Uhr
Freitag, 24. September 2021 zusätzlich 13:00 bis 18:00 Uhr

Kontakt: Tel.: 035203 395 0 (Briefwahlbüro)
E-Mail: wahlen@tharandt.de

Voraussetzung für jeglichen Besuch in der Stadtverwaltung bleibt, die Hygienevorschriften und Kontaktbeschränkungen einzuhalten. Entsprechende Hinweise zu den Verhaltensregeln sind in den Eingangsbereichen der Verwaltungsgebäude ausgewiesen.
 

Briefwahlantrag

Wer am Wahltag nicht in seinem Wahllokal wählen kann oder möchte, hat die Möglichkeit, seine Stimmen per Briefwahl abzugeben. Hierzu benötigt man einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen.

Wahlberechtigte sollten den Antrag auf Wahlschein und Briefwahlunterlagen bevorzugt über das Online-Antragsformular oder schriftlich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung stellen. Dies ist ab 5. September 2020 möglich. 

Online-Antragsformular

Wahlberechtigte können mit einem Wahlschein am Wahltag in jedem anderen Wahllokal wählen, das zum eigenen Wahlkreis gehört.

Die Wahlbriefe müssen so rechtzeitig abgeschickt werden, dass sie bis zum Wahlsonntag, dem 27. September 2020, 16 Uhr bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Adresse eingegangen sind, damit sie bei der Auszählung berücksichtigt werden können. Der Versand der Wahlbriefe wird innerhalb Deutschlands kostenfrei von der Deutschen Post AG übernommen.

Wir gehen zum jetzigen Zeitpunkt davon aus, dass durch die Corona-Pandemie auch zum Wahltermin mit Einschränkungen zu rechnen ist. Entsprechend gelten nach heutigem Rechts- und Sachstand folgende Hygienvorschriften für die Wahllokale:

• Zwischen Personen außerhalb des eigenen Hausstandes ist grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5m zu wahren.
• In den Wahllokalen ist ein eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.
• Für die Stimmabgabe sollte ein eigener Stift (Kugelschreiber) genutzt werden.

Gern möchten wir deshalb die Briefwahl empfehlen. Um Warteschlangen zu vermeiden, nutzen Sie bitte für die persönliche Stimmabgabe andernfalls die Morgen- oder Mittagszeit.

Der Wahltermin am 27.09.2020 ist eine Nachwahl nach den gesetzlichen Vorschriften der Wiederholungswahl. Die Wahlvorbereitung setzt somit am gleichen Punkt ein, zu dem im März 2020 unterbrochen wurde. Somit gibt es kein neues Wahlvorschlagsverfahren. Das Wählerverzeichnis für den Wahltermin am 26.04.2020 bleibt bestehen. Es wurden lediglich Streichungen der verzogenen oder verstorbenen Wahlberechtigten vorgenommen. Da zum ursprünglichen Wahltermin noch keine Briefwahlunterlagen versandt wurden, liegen der Stadtverwaltung keine Briefwahlstimmen vor.

Es können somit für den Wahltermin am 27.09.2020 die bereits gedruckten Stimmzettel verwendet werden. Der ursprüngliche Terminaufdruck "Bürgermeisterwahl 26.04.2020" hat keine Auswirkung auf die Gültigkeit des Stimmzettels.