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Corona Allgemeine Hinweise

Corona-Virus SARS-CoV-2 - Aktuelle Informationen und Hinweise

WARNAPP mit laufenden Informationen des Landkreises Sächsische Schweiz Osterzgebirge

Öffnungszeiten und Lieferdienst unserer Gewerbetreibenden

Image Öffnungszeiten und Lieferdienst unserer Gewerbetreibenden

Gerne informieren wir über das Abgebot unserer Gewerbetreibenden während dieser schwierigen Zeit.

Gerade für Senioren oder Familien möchten wir auf den Lieferservice einzelner Anbieter hinweisen.

Weitere Angebote unserer städtischen Gewerbetreibenden können gerne aufgenommen werden.

Diese melden Sie bitte an amtsblatt@tharandt.de

Wir sind bemüht die Auflistung aktuell zu halten.

 

SG Zentrale Dienste

20.10.2020

Allgemeinverfügung des Landkreises aufgrund der Überschreitung des Inzidenzwertes von 35

In den letzten sieben Tagen wurden im Landkreis 98 Neuinfizierte gemeldet. Daraus ergeben sich 39,9 Infektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen.

Zur Eindämmung des Infektionsgeschehens ist das Landratsamt verpflichtet Maßnahmen zu ergreifen, wenn die Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen 35 Fälle bezogen auf 100.000 Einwohner überschreiten.

► Über die in der SächsCoronaSchVO getroffenen Maßnahmen hinaus, werden für den gesamten Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge entsprechend die folgenden verschärfenden Maßnahmen getroffen:

  1. Durch Veranstalter und Betreiber von Betrieben, Sportstätten, Gastronomie, Hotels, Beherbergungsstätten sowie Ansammlungen im öffentlichen Raum sind personenbezogene Daten, wie Name, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse sowie Zeitraum des Besuchs zur Nachverfolgung von Infektionen zu erheben und zu speichern. Diese Daten sind geschützt vor Einsichtnahme durch Dritte zu erheben und für die Dauer eines Monats nach Ende des Besuchs für das Gesundheitsamt des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge vorzuhalten. Auf Anforderung sind diese an das Gesundheitsamt zu übermitteln; eine Verarbeitung zu anderen Zwecken ist unzulässig. Die Daten sind unverzüglich nach Ablauf der Frist zu löschen oder zu vernichten.
  2. Das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung ist in allen Einrichtungen des öffentlichen Raumes (insbesondere in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Freizeiteinrichtungen oder Ähnlichem und in allen öffentlichen Verwaltungen) sowie an Bus- und Bahnhöfen verpflichtend. Gäste in Schank- und Speisewirtschaften sowie in Übernachtungsbetrieben müssen beim Betreten und Verlassen der Lokalität, in den Gängen und beim Aufsuchen von Gemeinschaftseinrichtungen eine Mund-Nasenbedeckung tragen.
  3. Für private Zusammenkünfte in eigener Häuslichkeit wird die Personenzahl auf 25 beschränkt.
  4. Familienfeiern (unter anderem Hochzeiten, Geburtstage, Trauerfeiern, Jubiläumsfeiern, Jugendweihen) in Gaststätten oder von Dritten überlassenen voneinander abgetrennten Räumlichkeiten (auch im jeweiligen Außenbereich) sind mit bis zu 50 Personen aus dem Familien-, Freundes- und Bekanntenkreis zulässig.
  5. Betriebs- und Vereinsfeiern sind mit bis zu 50 Personen zulässig. Die Hygieneregelungen müssen eingehalten werden.
  6. In Kirchen und Versammlungsräumen von Religionsgemeinschaften ist zwingend der Mindestabstand von 1,50 m einzuhalten; ausgenommen von dieser Regelung sind Personen des eigenen Hausstandes. Eine Mund-Nasenbedeckung ist insbesondere in Bereichen, in denen eine Unterschreitung des Mindestabstandes regelmäßig zu befürchten ist, wie z. B. beim Betreten und Verlassen, zu tragen. Auf dem eigenen Sitzplatz ist keine Mund-Nasenbedeckung erforderlich. Beim Singen im Gottesdienst ist die Mund-Nasenbedeckung auch auf dem eigenen Sitz-/Stehplatz verpflichtend.
  7. Bei Zusammenkünften und Veranstaltungen nach Ziffer 3 bis 6 sind personenbezogene Daten der Teilnehmer entsprechend Ziffer 1 zu dokumentieren.
  8. Großveranstaltungen und Sportveranstaltungen mit Publikum sind untersagt. Das Gesundheitsamt des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge kann die Durchführung der Veranstaltung genehmigen, wenn es sich um einen konkreten abgrenzbaren Ausbruch handelt und die Durchführung der Veranstaltung daher vertretbar ist. Eine Genehmigung setzt u. a. die datenschutzkonforme und datensparsame Erhebung von Kontaktdaten entsprechend Ziffer 1 sowie die Einreichung eines auf die Veranstaltungsart bezogenen Hygienekonzeptes voraus.
  9. Versammlungen im Sinne des Sächsischen Versammlungsgesetzes vom 25. Januar 2012 (SächsGVBl. S. 54), das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 11. Mai 2019 (SächsGVBl. S. 358) geändert worden ist, sind von der Regelungen dieser Allgemeinverfügung ausgenommen.
  10. Von 23 Uhr bis 6 Uhr des Folgetages sind Schank- und Speisewirtschaften zu schließen. Die Abgabe von Alkoholika und alkoholischen Getränken ist während dieses Zeitraumes untersagt.
  11. Der Besuch von Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens (u. a. Alten- und Pflegeheime, Krankenhäuser) aus privaten Gründen wird wie folgt eingeschränkt: Zugelassen ist der Besuch von maximal einer Person pro Tag.
    Bei Verdachtsfällen ist entsprechend den Vorgaben des Robert Koch-Instituts der Zutritt zu verweigern. Unabhängig davon sind Besuche von nahen Angehörigen auf Geburts-, Kinder- und Palliativstationen sowie Hospizen gestattet. Zulässig sind zudem Besuche zur Sterbebegleitung. Im Einzelfall kann aus wichtigen Gründen eine Ausnahme vom Besuchsverbot beim Gesundheitsamt des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge beantragt werden.
  12. Im Übrigen bleiben die Regelungen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung unberührt.
  13. Die Anordnungen nach Ziffer 1 bis 11 sind sofort vollziehbar. Widerspruch und Anfechtungsklage haben keine aufschiebende Wirkung.
  14. Diese Allgemeinverfügung tritt am Tag nach ihrer Bekanntgabe in Kraft. Gleichzeitig tritt die Allgemeinverfügung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge für das gesamte Gebiet der Stadt Altenberg vom 07.10.2020 außer Kraft.

 

20.07.2020

⇒ Vom 18. Juli bis 31. August 2020 gilt eine neue Corona-Schutz-Verordnung.

Weiterhin gelten:

  • Kontaktbeschränkungen, das grundsätzliche Abstandsgebot von 1,50 Metern und die Pflicht, eine Mund- und Nasenbedeckung in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen zu tragen.

Gleichzeitig treten jedoch auch weitere Lockerungen in Kraft:

  • Neben Familienfeiern mit bis zu 100 Personen sind ab 18. Juli nun auch Betriebs- und Vereinsfeiern bis zu 50 Personen erlaubt.
  • Ferienlager mit entsprechenden Hygienekonzepten sind möglich.
  • Jahrmärkte und Volksfeste mit genehmigtem Hygienekonzept mit maximal 1000 Besuchern können stattfinden.
  • Ab 1. September auch mit über 1000 Personen, sofern eine Kontaktverfolgung möglich ist.
  • In Theatern, Kinos, Opern, Kongresszentren, Kirchen, Musikclubs und Zirkussen kann der Mindestabstand verringert werden, wenn es eineverpflichtende Kontaktverfolgung und ein genehmigtes Hygienekonzept gibt.
  • Organisierte Tanzveranstaltungen von Tanzschulen und –vereinen sind wieder möglich.
  • In Reisebussen muss ein Mund- und Nasenschutz nur dann getragen werden, wenn der Mindestabstand von 1,50 Metern nicht eingehalten werden kann.
  • Ab 18. Juli sind auch Sportwettkämpfe mit Publikum bis 1.000 Personen wieder zulässig, ein genehmigtes Hygienekonzept vorausgesetzt.
  • Wettkämpfe im Breiten-und Vereinssport mit bis zu 50 Besuchern benötigen kein genehmigtes Hygienekonzept.
  • Ab 1. September dürfen Groß- und Sportveranstaltungen mit mehr als 1.000 Besuchern stattfinden, wenn eine Kontaktverfolgung möglich ist und die Hygieneregeln eingehalten werden.
  • Alle anderen Großveranstaltungen sind bis 31. Oktober untersagt.

 

26.06.2020

⇒ Neue Corona-Schutz-Verordnung gilt ab 30. Juni 2020

Im Freistaat Sachsen gelten die drei wesentlichen Grundlagen zur Verhinderung von Infektionen mit dem Corona-Virus auch künftig weiter:

  • Kontaktbeschränkungen,
  • Abstandsgebot von 1,50 zwischen Personen im öffentlichen Raum sowie
  • die Pflicht zur Mund-Nase-Bedeckung bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel, von Reisebussen und regelmäßigen Fahrdiensten sowie im Einzelhandel.

Weitere moderate Lockerungen sind enthalten. So sind ab dem 30. Juni Familienfeiern außerhalb des privaten Bereichs z.B. in Gaststätten mit bis zu 100 Personen zugelassen. Öffnen dürfen zudem Musikclubs mit genehmigtem Hygienekonzept aber ohne Tanz.

Alle anderen Vorschriften der aktuell geltenden Corona-Schutz-Verordnung bleiben gültig. Das betrifft auch die Kontaktbeschränkungen, wonach private Zusammenkünfte in der eigenen Häuslichkeit ohne Begrenzung der Personenzahl zulässig sind. Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum bleiben weiterhin nur allein und mit den Angehörigendes eigenen Hausstandes, in Begleitung der Partnerin oder des Partners, mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, und mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen erlaubt.

Der generelle Betrieb vonKitas und Schulen wird in einer separaten Allgemeinverfügung geregelt.
Die Rechtsverordnung gilt vom 30. Juni 2020 bis einschließlich 17. Juli 2020.

 

08.06.2020

⇒ Ab 06. Juni tritt eine neue Corona-Schutz-Verordnung in Kraft.

Diese stellt in ihrer Ausrichtung eine Wandlung von Verboten hin zu einer Stärkung der Eigenverantwortung der Bürger mit nur noch wenigen formulierten Einschränkungen dar. Die allgemeinen Hygieneregelungen, Kontaktbeschränkungen und Abstandsgebote werden aufrechterhalten.

► Die wesentliche Verantwortung wird wieder auf die Gesundheitsämter der Landkreise und Kreisfreien Städte übertragen. Diese müssen anhand eines Ampelsystems bei einer einsetzenden Entwicklung des Infektionsgeschehens regionale Maßnahmen zur Eindämmung ergreifen. Die erste Schwelle wird bei 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gezogen, die zweite Phase mit strikteren Einschränkungen wirkt ab 50 entsprechenden Neuinfektionen.

► Damit wird der aktuell stark verlangsamten allgemeinen Ausbreitung des Virus Rechnung getragen. Von landesweiten Einschränkungen soll möglichst abgesehen werden, vielmehr sollen lokale Dynamiken wirksam eingedämmt werden.

► Zu den wichtigsten Regelungen der Rechtsverordnung im Einzelnen:

  • private Zusammenkünfte in der eigenen Häuslichkeit sind ohne Einschränkungen möglich
  • Zusammenkünfte im öffentlichen Raum dürfen wie bisher mit einem weiteren Hausstand oder neu mit bis zu zehn weiteren Personen erfolgen
  • Familienfeiern in Gaststätten oder angemieteten Räumlichkeiten sind mit bis zu 50 Personen zulässig
  • der allgemeine Mindestabstand gilt nicht für Kitas und in Schulen; das SMS kann Schutzmaßnahmen durch Allgemeinverfügung für den Betrieb dieser Einrichtungen erlassen, siehe dazu unten
  • Handel, Gewerbe, Gastronomie, Beherbergungen oder Angebote für Publikumsverkehr sind grundsätzlich möglich
  • davon ausgenommen bleiben z. B. Volksfeste, Jahrmärkte, Diskotheken, Clubs, Tanzlustbarkeiten, Sportveranstaltungen mit Publikum (ohne Publikum kann jeglicher Sport ausgeübt und auch als Wettkampf durchgeführt werden) sowie Dampfbäder und Dampfsaunen
  • die geöffneten Angebote müssen eigene Hygienekonzepte erstellen und umsetzen (das SMS kann weitere Vorschriften über die Allgemeinverfügung Hygiene erlassen), die durch die zuständigen kommunalen Behörden überprüft werden können
  • einige Einrichtungen müssen sich vor Öffnung ein Hygienekonzept genehmigen lassen, dazu zählen:
    o Freibäder, Hallenbäder, Kurbäder, Thermen und Sau-nen
    o Freizeit- und Vergnügungsparks
    o Messen
    o Kulturangebote wie Museen, Musiktheater, Konzertveranstaltungssorte, Kinos
  • erlaubt werden Maßnahmen der Familien-, Kinder- und Jugenderholung
  • Großveranstaltungen von mehr als 1.000 Personen bleiben bis 31. August 2020 untersagt
  • in Krankenhäusern, Altenpflegeheimen und anderen sozialen Wohneinrichtungen dürfen die Bewohner wieder Besuch empfangen; Voraussetzung dafür ist ein Hygienekonzept der Einrichtung
  • spätestens ab 35 Neuinfektionen sind eindämmende Maßnahmen durch die örtlichen Gesundheitsämter zu ergreifen; dazu gehört insbesondere eine wirksame Kontaktnachverfolgung; dafür dürfen die Veranstalter und Betreiber der erlaub-ten Angebote Kontaktdaten der Besucher vorübergehend erheben und an das Gesundheitsamt auf Anforderung weiterleiten
  • die Ortspolizeibehörden können weiterhin um Vollstreckungshilfe ersucht werden
  • die SächsCoronaSchVO (außer des Verbotes von Großveranstaltungen) tritt am 6. Juni 2020 in Kraft und endet mit Ablauf des 29. Juni 2020.

 

12.05.2020

⇒ Neue Corona-Schutz-Verordnung - Weitere Lockerungen von Coronabeschränkungen - Öffnung von  Gaststätten, Hotels, Theater und Kinos ab 15.05.2020

► Der Grundsatz der auf ein Mindestmaß zu reduzierenden allgemeinen Kontaktbeschränkungen, das Abstandsgebot von mindestens 1,5 Meter und die für bestimmte Bereiche erlassene Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung bleibt weiterhin bestehen. Zusätzlich zu den bisherigen Kontaktmöglichkeiten ist künftig auch der Kontakt mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes erlaubt. Neu sind auch Zusammenkünfte der eigenen Kinder im eigenen Wohnbereich mit bis zu drei weiteren Kindern aus der eigenen Klasse beziehungsweise der eigenen festen Kita-Gruppe zum Zweck gemeinsamen Lernens oder geteilter Betreuung.

► Neben den bereits mit der aktuell geltenden Corona-Schutz-Verordnung erlaubten Lockerungen und Öffnungen sind zudem Gottesdienste, Beerdigungen, Trauerfeiern und Trauungen bei Einhaltung der Abstandsregeln gestattet.

► Versammlungen nach dem Versammlungsrecht sind erlaubt, wenn der Veranstalter sicherstellt, dass die Teilnehmer während der gesamten Versammlung den Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten, Teilnehmer eine Mund-Nasen-Bedeckung verwenden, und sichergestellt ist, dass durch die Einhaltung von Sicherheitsabständen zwischen der Versammlung und dem sonstigen öffentlichen Raum der Schutz der übrigen Bevölkerung beachtet wird.

► Möglich ist der Besuch von Fahr-, Flug- und Bootsschulen einschließlich der Durchführung von Übungsstunden und der praktischen Prüfung.

► Öffnen können künftig Theater, Musiktheater, Kinos, Konzerthäuser, Konzertveranstaltungsorte, Opernhäusern sofern ein von der kommunalen Behörde genehmigtes Hygienekonzept vorliegt. Angebote in Literaturhäusern, Kleinkunst, Soziokultur und Gästeführungen sind ebenso möglich.

► Geöffnet und besucht werden dürfen Einrichtungen für Fachberatungen im sozialen und psychosozialen Bereich, Seniorentreffpunkte und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit ohne Übernachtung mit einem mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmten Konzept zur Hygiene und professionellen Betreuung.

► Auch Tanzschulen, Fitness- und Sportstudios, Sportstätten ohne Publikum, Freibäder, sofern ein vom Gesundheitsamt genehmigtes Hygienekonzept vorliegt, Spielbanken, Spielhallen, Wettannahmestellen sowie Freizeit- undVergnügungsparks, sofern ein genehmigtes Hygienekonzept vorliegt, dürfen wieder öffnen.

► Die Nutzung von Sportstätten im Innen- und Außenbereich ohne Publikum ist wieder zulässig, wenn die durch Allgemeinverfügung des Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vorgegebenen Hygienevorschriften beachtet werden. Dies gilt auch für die Vorbereitung und Durchführung von Wettkämpfen von Sportlerinnen und Sportlern.

► Gaststätten, Hotels und Pensionen dürfen wieder öffnen ebenso wie Hotels und Beherbungsbetriebe wenn Hygiene- und Schutzvorschrifteneingehalten werden. Die zuständige kommunale Behörde kann das Hygienekonzept auf seine Einhaltung überprüfen.

► Auch der Betrieb von Einzelhandelsgeschäften ist wieder ohne Reduzierung der Verkaufsfäche erlaubt.

► Geschlossen bleiben weiterhin Badeanstalten in geschlossenen Räumen, Saunen und Dampfbäder, Messeveranstaltungen, Spezialmärkte, Volksfeste, Jahrmärkte, Diskotheken, Clubs, Musikclubs, Reisebusreisen und Prostitutionsstätten sowie die Vermittlung von Prostitution.

► Bestehen bleibt grundsätzlich das Besuchsverbot für Krankenhäuser, Reha-Kliniken, Alten- und Pflegeheimen, Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen, stationären Einrichtungen und Wohnstätten der Kinder- und Jugendhilfe.

► Durch Allgemeinverfügung können weiterhin Ausnahmen von den Besuchsverboten zugelassen und Hygienevorschriften erlassen werden. Ausnahmen können durch die zuständigen Landkreise und zuständigen Kreisfreien Städte im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt auch in besonders gelagerten Einzelfällen erteilt werden, soweit dies infektionsschutzrechtlich vertretbar ist.

► Um trotz der Lockerungen in Gebieten mit einem erhöhten Infektionsrisiko konkret räumlich reagieren zu können, ergreifen die Landkreise und Kreisfreien Städte künftig Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens spätestens dann, wenn 50 bestätigte Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen auftreten.

► Für den Fall eines konkreten räumlich begrenzten Anstiegs der Infektionszahlten werden entsprechend regional oder auf einzelne Einrichtungen begrenzte Maßnahmen ergriffen. Fast alle Regelungen dieser Verordnung treten mit dem 15. Mai 2020 in Kraft. Die Regelungen zum Besuch von Kitas und Schulen laut der entsprechenden Allgemeinverfügung treten am 18. Mai 2020 in Kraft. Die Verordnung tritt mit Ablauf des 5. Juni 2020 außer Kraft. 

► Für den aktuellen Geltungszeitraum der neuen Corona-Schutz-Verordnung vom 15. Mai bis zum 5. Juni 2020 wurden die bestehenden Betretungsverbote sowie Betriebseinschränkungenin verschiedenen Bereichen in zum Teil veränderter Form auf diesen Zeitraum angepasst.

♦ Betretungsverbot für Werkstätten für behinderte Menschen, andere Leistungsanbieter und tagesstrukturierende Angebote

♦ Regelungen für stationäre Pflegeeinrichtungen, ambulant betreute Wohngemeinschaften für pflegebedürftige Menschen, Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen sowie Hospize im Freistaat Sachsen

♦ Maßnahmen anlässlich der Corona-PandemieBetretungsverbot in stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche

♦ Betretungsverbot von Tagespflegeeinrichtungen im Sinne des Elften Buches Sozialgesetzbuch

♦ Anordnung von Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern und stationären medizinischen Rehabilitationseinrichtungen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus und zur Behandlung von COVID-19 Patientinnen und Patienten

 

04.05.2020

⇒ Öffnung Spielplätze

Mit Verweis auf die neue Corona-Schutz-Verordnung vom 04.05.2020 werden die Spielplätze und Außensportanlage im Stadtgebiet wieder geöffnet.

Entsprechend wurden auch Nutzungsempfehlungen durch den Verwaltungsstab des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ausgesprochen:

  • Abstandsgebot von 1,5 m bei Erwachsenen und Jugendlichen, keine Gruppenbildungen.
  • Keine Überfüllung des Spielplatzes.
  • Die Nutzung ist für Menschen mit Krankheitssymptomen untersagt.
  • Möglichst Händereinigen zwischendurch, bspw. mit Feuchttüchern.
  • Müll ist entsprechend zu entsorgen bzw. wieder mit nachhause zu nehmen.
  • Die Begleitpersonen haben dafür Sorge zu tragen, dass mitgebrachtes Spielzeug nicht von anderen Kindern benutzt wird.
     

01.05.2020

⇒ Neue Corona-Schutz-Verordnung vom 04.05.2020 in Kraft

Am 04.05.2020 tritt eine neue Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) mit weiteren Lockerungen der Beschränkungen im öffentlichen Leben zur Vermeidung der Ansteckung mit dem Coronavirus in Kraft. Diese neue Verordnung ersetzt die derzeit geltende und am 3. Mai 2020 auslaufende Corona-Schutz-Verordnung. Die neue Verordnung gilt bis einschließlich 20. Mai 2020.

► Jeder Bürger ist nach wie vor angehalten, die physischen und sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb des eigenen Hausstandes auf ein absolutes Minimum zu reduzieren. Es wird dringend empfohlen, im öffentlichen Raum und insbesondere bei Kontakt mit Risikopersonen eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen, um für sich und andere das Risiko von Infektionen zu reduzieren.

► Die Kontaktbeschränkung wurde um eine Person, die nicht im Hausstand lebt, erweitert.

► Ortsfeste Versammlungen unter freiem Himmel sind jetzt zulässig mit einer maximalen Teilnehmerzahl von 50 Besuchern und einer zeitlichen Begrenzung auf 60 Minuten.

► Neu geregelt ist die Untersagung von Großveranstaltungen bis zum 31. August 2020.

► Die Rechtsverordnung enthält einen umfangreichen Katalog von Einrichtungen, die nicht der Betriebsuntersagung unterliegen und deren Öffnung erlaubt ist, so z. B. Bibliotheken, Museen, Tierparks, botanische und zoologische Gärten, Spielplätze, Außensportstätten unter Wahrung der Einhaltung der Abstandsregelung. Die Öffnung der Spielplätze soll nach den individuellen Gegebenheiten des Spielplatzes ausgerichtet werden und entsprechend der Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes, Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie, Anordnung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus erfolgen, die derzeit vom Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt überarbeitet wird.

► Untersagt bleibt die Öffnung von Gastronomiebetrieben jeder Art sowie Hotel- und Beherbergungsbetriebe zu touristischen Zwecken.

► Eine Öffnung ist weiterhin für Einzelhandelsgeschäfte für Lebensmittel und für Waren der täglichen Grundversorgung erlaubt. Zudem können weitere Ladengeschäfte des Einzelhandels jeder Art bis zu einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern geöffnet werden. Soweit die Ladenfläche über 800 Quadratmeter hinausgeht, ist eine Öffnung zulässig, wenn die darüber hinausgehende Ladenfläche abgesperrt wird. Die Regelungen des Mindestabstandsgebots und derhygienischen Maßnahmen gelten weiterhin. Darüber hinaus können Möbelhäuser öffnen.

►  Dienstleistungsbetriebe mit unmittelbarem Körperkontakt mit Ausnahme notwendiger medizinischer Behandlungen sind untersagt. Abweichend wird geregelt, dass Dienstleistungen durch Friseure und artverwandte Dienstleistungserbringer unter Beachtung der Hygienevorschriften und des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards des BMAS und vorliegender branchenspezifischer Untersetzung zulässig sind.

►  Die bestehenden Besuchsverbote für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Altenheime, Rehabilitationseinrichtungen, Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften und Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen sowie stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bleiben bis auf wenige Ausnahmen gültig.

► Ergänzend zur SächsCoronaSchVO hat der Freistaat Sachsen mit Geltung ab dem 4. Mai 2020 die bestehenden Betretungsverbotesowie Betriebseinschränkungenin verschiedenen Bereichen in zum Teil veränderter Form verlängert.

 

29.04.2020

Corona-Hilfsprogramme bei der Landesdirektion Sachsen - Erstattungen wegen Verdienstausfall auf Grund einer durch das Gesundheitsamt angeordneten häuslichen Quarantäne

Vertiefende Informationen sowie Antragsformulare sind auf der Homepage der LDS verfügbar.

 

23.04.2020

⇒ Abbrennen offener Feuer auf dem gesamten Gebiet der Stadt Tharandt verboten

Ergänzung zur Mitteilung vom 04.04.2020.

Nach derzeitiger Rechtslage (§ 3 Abs. 1 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung), die bis zum 03.05.2020 gilt, ist ein traditionelles "Hexenfeuer" nicht durchführbar, weil es eine nicht öffentliche Veranstaltung darstellt.

 

23.04.2020

⇒ Wertstoffhöfe des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Oberes Elbtal öffnen schrittweise

Seit Mittwoch, 22. April 2020, öffnen schrittweise die Wertstoffhöfe im Verbandsgebiet für die Anlieferung von Abfällen aus privaten Haushalten.

  • Für gewerbliche Anlieferer bleiben die Wertstoffhöfe weiterhin geschlossen.
  • Die Umladestationen mit den Kleinannahmebereichen (WSH) in Gröbern, Kleincotta und Freital bleiben geschlossen!
  • Zur Umladestation Groptitz wird es eine separate Information geben.
  • In Freital wird auf dem Schlammteich 1 zusätzlich eine temporäre Grünschnittsammelstelle (voraussichtlich bis 2. Mai) für private Anlieferer eingerichtet.
  • Die Grünschnittsammelstelle wird am 23.04.2020 den Betrieb aufnehmen.

► Wertstoffhöfe im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
WSH Altenberg, Zinnwalder Straße 5a
WSH Dippoldiswalde, Alte Dresdner Straße 10
WSH Neustadt, Werner-von-Siemens-Straße 20
WSH Pirna, Nordstraße 5

► Öffnungszeiten
Für den Zeitraum vom 22. April bis 2. Mai gelten neue Öffnungszeiten für die oben benannten Wertstoffhöfe.
Montag – Freitag 12:00 Uhr – 18:00 Uhr
Sonnabend 08:00 Uhr – 12:00 Uhr

► Hinweise
Um Beachtung der folgenden Hinweise wird gebeten:

  1. Den Anweisungen des Betriebspersonals ist unbedingt Folge zu leisten. Dies gilt besonders für die Aufforderung zum Betreten bzw. Befahren der Anlage.
  2. Die Wertstoffhöfe dürfen nur mit einer Bedeckung für Mund und Nase (z. B. Masken, Schals, Tücher usw.) betreten bzw. befahren werden.
  3. Auf dem Betriebsgelände gilt die Abstandsregelung gemäß der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 17. April 2020. Die Anlieferer haben damit zu den Beschäftigten des ZAOE sowie zu allen anderen Personen auf der Anlage einen Abstand von mindestens 1,5 m, in der Regel 2 m einzuhalten.

Der ZAOE bittet die BürgerInnen um Verständnis für die Maßnahmen. Weiterhin wird Geduld erforderlich sein, da die zur Einhaltung der Gesundheitsschutzmaßnahmen getroffen Regelungen, möglicherwiese längere Wartezeiten verursachen werden.
Der ZAOE erhofft sich von den BürgerInnen ein umsichtiges Handeln in Bezug auf die Abfallanlieferungen. Es sollte geprüft werden, ob der Sperrmüll gleich am ersten Tag der Öffnung zum Wertstoffhof gebracht werden muss. Dieser kann auch weiterhin zur Abholung schriftlich oder elektronisch angemeldet werden.

Service-Telefon: 0351 40404-50, www.zaoe.de, info@zaoe.de

 

20.04.2020

⇒ Durchführung von Großveranstaltungen - Ausblick

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt informierte am 17. April 2020, dass es aus Sicht des Freistaates Sachsen kaum möglich sein werde, Großveranstaltungen mit über 1.000 Teilnehmern vor dem 1. September 2020 durchzuführen.

Das aktuelle Infektionsgeschehen sowie die politische Lage in Bund und Ländern ließen eine frühere Durchführung gegenwärtig nicht erwarten. Mit dieser Einschätzung soll den Kommunen mittelfristige Planungssicherheit in diesem Bereich vermittelt werden.

 

17.04.2020

⇒ Freistaat erlässt neue Corona-Schutz-Verordnung

Die neue Verordnung führt die derzeit geltenden und am 19. April 2020 auslaufenden Corona-Schutz-Verordnung sowie die Allgemeinverfügung Veranstaltungen zusammen.

► Eine wesentliche Änderung ist der Wegfall der Ausgangsbeschränkung. Es ist künftig kein triftiger Grund mehr notwendig, um die Wohnung zu verlassen.

► Die Kontaktbeschränkungen bleiben dagegen unverändert bestehen. Jeder Bürger ist angehalten, die physischen und sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb des eigenen Hausstandes auf ein absolutes Minimum zu reduzieren. Es wird dringend empfohlen, im öffentlichen Raum und insbesondere bei Kontakt mit Risikopersonen eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen, um für sich und andere das Risiko von Infektionen zu reduzieren.

► VERPFLICHTEND IST DAS TRAGEN EINER MUND-NASENABDECKUNG BEI DER BENUTZUNG DES ÖFFENTLICHEN NAHVERKEHRSS UND BEIM AUFENTHALT IN EINZELHANDELSGESCHÄFTEN.

► Untersagt bleiben weiterhin Veranstaltungen, Versammlungen und Ansammlungen jeglicher Art. Neu können Gottesdienste, Beerdigungen, Trauerfeiern und Trauungen mit bis zu 15 Besuchern stattfinden.

► Geschlossen bleiben jegliche Einrichtungen und Angebote für den Publikumsverkehr. Ausgenommen sind unter anderem nur staatliche und freie Schulen zum Zweck der Prüfungsvorbereitung, Hochschulen und die Berufsakademie, Fachbibliotheken und Archive, Bildungseinrichtungen der beruflichen Aus- und Weiterbildung und Kitas zur Notbetreuung.

► Eine Öffnung ist weiterhin für

  • Einzelhandelsgeschäfte für Lebensmittel und für Waren der täglichen Grundversorgung erlaubt.
  • Zudem können weitere Ladengeschäfte des Einzelhandels jeder Art bis zu einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern geöffnet werden.
  • Unabhängig von der Fläche zulässig ist die Öffnung von Ladengeschäften von Handwerksbetrieben, Tankstellen, Autohäusern, Fahrradläden, Kfz- und Fahrradwerkstätten sowie einschlägigen Ersatzteilverkaufsstellen, selbstproduzierenden und selbstvermarktenden Baumschulen und Gartenbaubetrieben, Läden für Tierbedarf sowie von Garten-und Baumärkten.
  • Einkaufszentren bleiben weiterhin geschlossen. Erlaubt ist dort wie bisher nur die Öffnung von Geschäften des täglichen Bedarfs und der Grundversorgung sowie von Läden, die über einen separaten Kundeneingang von außen verfügen.

FÜR GEÖFFENTE GESCHÄFTE, LÄDEN UND ANDERE EINRICHTUNGEN GELTEN BESONDERE HYGIENEREGELN.

► Untersagt bleibt die Öffnung von Gastronomiebetrieben jeder Art sowie Hotel- und Beherbergungsbetriebe zu touristischen Zwecken.

► Ebenso ist der Betrieb von Dienstleistungsbetrieben mit unmittelbarem Kundenkontakt untersagt mit Ausnahme notwendiger medizinischer Behandlungen.

► Die bestehenden Besuchsverbote für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Altenheime, Rehabilitationseinrichtungen, Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften und Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen sowie stationären Einrichtungen der Kinder-und Jugendhilfe bleiben bis auf wenige Ausnahmen gültig.

Die entsprechenden Regelung sind in einzelnen Allgemeinverfügungen geregelt.

1. Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie - Betretungsverbot für Werkstätten für behinderte Menschen, andere Leistungsanbieter und tagesstrukturierende Angebote.

2. Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie - Betretungsverbot in stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche.

3. Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus - Regelungen für stationäre Pflegeeinrichtungen, ambulant betreute Wohngemeinschaften für Pflegebedürftige, Wohngruppen für behinderte Menschen, Hospize.

4. Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie - Betretungsverbot von Tagespflegeeinrichtungen im Sinne XI SGB.

5. Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes - Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie - Schutzmaßnahmen an Krankenhäusern und stationären medizinischen Rehabilitationseinrichtungen.

Die neue Verordnung gilt bis einschließlich 3. Mai 2020.

 

16.04.2020

Sachsens Staatsregierung will Beschränkungen im öffentlichen Leben teilweise lockern

Die entsprechenden Regelungen sollen in der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung festgeschrieben werden. Deren Hauptziel bleibt es, dass alle Bürgerinnen und Bürger länderübergreifend einheitlich so gut wie möglich vor Infektionen geschützt werden.

Um dies zu sichern und die Ausbreitung des Virus zu bremsen sind aber Beschränkungen des öffentlichen Lebens weiterhin erforderlich.

Deshalb bleiben die Kontaktbeschränkungen mit einem Mindestabstand von 1,5 Meter aufrechterhalten. Die vorgeschriebenen Hygienemaßnahmen gelten überall und insbesondere dort, wo Kontakte stattfinden.

Das Tragen von Masken oder Mund-Nase-Bedeckungen wird ausdrücklich empfohlen.

► Gültig bleibt das Verbot von Ansammlungen von Menschen. Auch Veranstaltungen bleiben untersagt. Dies gilt auch für Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften sowie die Zusammenkünfte in Vereinen. Betriebsuntersagungen bleiben teilweise bestehen.

► Auch die Schließung von Hotels und Gastronomie gilt weiter.

Trotzdem kann in kleinen Schritten mehr Freizügigkeit im öffentlichen Leben ermöglicht werden.

► Die Ausgangsbeschränkungen werden wegfallen. Menschen benötigen keinen triftigen Grund mehr, um das Haus zu verlassen.

► Museen, Gedenkstätten, Bibliotheken, Archive, Botanische Gärten können wieder öffnen. Dabei müssen von den Besuchern immer die Abstandsregeln eingehalten werden.

► Weiterhin geöffnet sind Geschäfte für den täglichen Bedarf wie etwa der Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Hofläden, mobile Verkaufsstände unter freiem Himmel oder in Markthallen für Lebensmittel, selbsterzeugte Gartenbau- und Baumschulerzeugnisse.

► Öffnen dürfen auch für die Grundversorgung notwendige Geschäfte wie zum Beispiel Banken, Sparkassen, Geldautomaten, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Buch- und Zeitungsläden, Filialen des Brief- und Versandhandels, Reinigungen, Waschsalons, Baumärkte, Ladengeschäfte von Handwerksbetrieben, Möbelhäuser, Telekommunikationsanbieter, Tankstellen, Autohäuser, Fahrradläden, Kfz- und Fahrradwerkstätten sowie einschlägige Ersatzteilverkaufsstellen, selbstproduzierende Baumschulen sowie Gartenbaubetriebe, Tierbedarf, der Großhandel.

Die Erlaubnis zur Öffnung betrifft Ladengeschäfte des Einzelhandels jeder Art bis zu einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmeter. Abhol- und Bringedienste sowie Paketzustellungen sind erlaubt.

► Bestehen bleiben die dagegen die strengen Besuchsverbote von Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, ambulant betreuten Wohngemeinschaften und Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen zum Schutz von besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen.

Wenn das Kabinett der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung zustimmt, wird diese am 20. April 2020 in Kraft treten und gilt zunächst bis 3. Mai 2020.

 

10.04.2020

⇒ Umgang mit Haustieren von COVID-19 infizierten Personen in häuslicher Isolation

Wie soll mit Haustieren von COVID-19 infizierten Personen in häuslicher Isolation umgegangen werden?

Für Haustiere wie Hunde und Katzen werden zunächst keine Maßnahmen wie die Absonderung oder Trennung empfohlen. Unbedingt beachtet werden sollten jedoch allgemeine Hygieneregeln wie Händewaschen nach Kontakt mit den Tieren und die Vermeidung von engem Kontakt zu den Tieren.

Personen, die sich in Quarantäne oder häuslicher Isolation befinden, sollten nach Möglichkeit geeignete Personen außerhalb ihres Haushaltes um Unterstützung bei der Pflege der Tiere bitten oder darum mit den Hunden spazieren zu gehen („Gassigänger“). Dies könnten Nachbarn oder Freunde sein, die die Person(en) in Quarantäne/häuslicher Isolation ggf. auch mit Lebensmitteln versorgen oder (in städtischen Regionen) professionelle Hundesitter. Es sollten nur junge, gesunde Personen als „Gassigänger“ tätig werden, je nach Charakter des Hundes Personen mit Hundekenntnissen.

Im Einzelfall sollten pragmatische Lösungen gefunden werden, die das Wohl des Tieres so wenig wie möglich beeinträchtigen und die häusliche Isolation/Quarantäne bestmöglich wahren. Es sollte eine eigene Leine verwendet werden, möglichst nicht die des Hundehalters. Immer bedenken: nach dem „Ausführen des Hundes“ stets die Hände waschen! Ein Infektionsrisiko geht grundsätzlich nicht von dem Hund aus, sondern von den möglicherweise infizierten Besitzern/Besitzerinnen! Vor der Übergabe des Hundes sollten sich infizierte Besitzer/Besitzerinnen gründlich die Hände waschen.

Katzen von Besitzerinnen/Besitzern in häuslicher Isolation, die die Wohnung oder das Haus normalerweise verlassen („Freigänger“), sollten nach Möglichkeit für die Dauer der Quarantäne im Haus gehalten werden. Katzen sollten zudem nicht zusammen mit anderen fremden Katzen (z.B. in einer Katzenpension) untergebracht werden.

Es besteht kein Grund dafür, Haustiere vorsorglich in Tierheimen abzugeben. Sollte ein Haustier positiv auf COVID-19 getestet werden, stellt dies keinen Grund dar, das Tier einzuschläfern. 

 

09.04.2020

⇒ Freistaat Sachsen regelt Quarantäne für Ein- und Rückreisende

Die Verordnung gilt ab 10. April, 0 Uhr, und tritt am 20. April 2020, 0 Uhr, außer Kraft.

Der Freistaat Sachsen hat in Abstimmung mit der Bundesregierung und den anderen Bundesländern Regeln für die Einreise von Personen erlassen, die aus dem Ausland nach Sachsen einreisen.

  • Diese Personen sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in ihre Wohnung oder die für ihren Aufenthalt vorgesehene Unterkunft zu begeben. Ihnen wird aus Infektionsschutzgründen eine verbindliche zweiwöchige Quarantäne angeordnet. Das gilt auch für Personen, die zunächst in ein anderes Land der Bundesrepublik Deutschland eingereist sind.
  • Den Personen ist es in dieser Zeit nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht ihrem Hausstand angehören.
  • Zudem sind die Reiserückkehrer verpflichtet, unverzüglich das für sie zuständige Gesundheitsamt zu kontaktieren und über ihre Ankunft zu informieren.
  • Die Personen sind zudem verpflichtet, beim Auftreten von Krankheitssymptomen ebenfalls unverzüglich das zuständige Gesundheitsamt zu kontaktieren. Für die Zeit der Quarantäne unterliegen die Reiserückkehrer der Beobachtung durch das zuständige Gesundheitsamt. Sie dürfen in dieser Zeit keiner beruflichen Tätigkeit nachgehen.

► Ausnahmen von der Quarantänepflicht

Ausgenommen von der häuslichen Quarantäne sind Personen;

  • die beruflich bedingt grenzüberschreitend reisen, weil sie Waren und Güter auf Straße, Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren.
  • deren Tätigkeit für die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens und der Pflegeeinrichtungen, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Pflege diplomatischer und konsularischer Beziehungen, der Funktionsfähigkeit des Rechtswesens sowie der Funktionsfähigkeit von Volksvertretung, Regierung und Verwaltung des Bundes, der Länder und der Kommunen zwingend notwendig ist. Diese Notwendigkeit ist vom Arbeitgeber oder Dienstherrn zu bescheinigen.
  • sind Mitarbeiter von Luft-Schiffs-, Bahn-, oder Busverkehrsunternehmen oder als Besatzung von Flugzeugen, Schiffen, Bahnen und Bussen, die sich außerhalb des Bundesgebiets aufgehalten haben, Grenzpendler und Personen, die sich weniger als 48 Stunden im Ausland aufgehalten haben.

► Auch besondere triftige Reisegründe können zur Befreiung von der Quarantänepflicht führen. Dazu zählen ein geteiltes Sorgerecht, der Besuch des nicht im selben Hausstand lebenden Lebenspartners, dringende medizinische Behandlungen und der Beistand für schutzbedürftige Personen. Im Übrigen kann das zuständige Gesundheitsamt in begründeten Einzelfällen auf Antrag weitere Befreiungen erteilen.

 

04.04.2020 

⇒ Abbrennen offener Feuer auf dem gesamten Gebiet der Stadt Tharandt verboten!

Versagen von offenen Feuern mit Erlaubnisvorbehalt der Ortspolizeibehörde

Alle offenen Feuer, die gemäß § 17 Abs. 1 der Polizeiverordnung der Stadt Tharandt unter Erlaubnisvorbehalt stehen, das heißt einer Genehmigung durch die Stadt Tharandt bedürfen, sind untersagt!

Aus diesem Grund werden bis auf Weiteres keine Genehmigungen für das Abbrennen von Lagerfeuern erteilt. Ggf. bereits früher erteilte einzelne Genehmigungen verlieren ihre Wirkung. Auch diese Feuer werden untersagt.

► Begründung: Gemäß § 2 Abs. 2 Ziff. 14 der SächsCoronaSchVO ist ausschließlich Sport und Bewegung im Freien vorrangig im Umfeld des Wohnbereichs sowie der Besuch des eigenen Kleingartens oder Grundstücks gestattet. Allerdings ausschließlich alleine oder in Begleitung des Lebenspartners bzw. mit Angehörigen des eigenen Hausstandes oder im Ausnahmefall mit einer weiteren nicht im Hausstand lebenden Person.

Die Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 31.März 2020 „ …. öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen sowie sonstige Ansammlungen sind untersagt“.

Angesichts der umfänglichen Ausgangsbeschränkungen soll sichergestellt sein, dass zu den allgemein schon hohen Belastungen keine zusätzlichen Beeinträchtigungen durch Rauchentwicklung etc. hinzukommen.

Bitte halten Sie sich strikt an diese Verfügung. Vielen Dank für Ihr Verständnis!

► Hinweis: Wie bereits in den vergangenen Wochenenden schon geschehen, werden Polizeikräfte des örtlichen Polizeireviers und der Bereitschaftspolizei sowie die Ortspolizeibehörde verstärkt Kontrollen in allen Ortsteilen durchführen.

Zuwiderhandlungen werden zur Anzeige gebracht.

► Rechtsgrundlagen: Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – (SächsCoronaSchVO), vom 31. März 2020 Polizeiverordnung der Stadt Tharandt zur Aufrechterhaltung von Ordnung und Sicherheit sowie gegen umweltschädliches Verhalten in der Stadt Tharandt (PolVO) vom 15.10.2010

Holger Jakob, Ortspolizeibehörde/Gemeindevollzugsdienst Stadt Tharandt

 

31.03.2020

⇒ Freistaat beschließt neue Corona-Schutz-Verordnung Ausgangsbeschränkungen in Sachsen bis Ende der Osterferien verlängert

Das Verlassen der häuslichen Unterkunft bleibt ohne triftigen Grund untersagt. Zu den triftigen Gründen zählen weiterhin:

  • Arbeitsweg sowie der Weg zur Kindernotbetreuung,
  • Wege zum Einkaufen, Abhol- und Lieferdienste, auch im Rahmen vonehrenamtlicher Tätigkeit,
  • Arztbesuche und medizinische Behandlungen.

Angepasst wurde hingegen die Regelung zu Sport und Bewegung an der frischen Luft.

Auch hier gilt, dass die Bewegung draußenvorrangig im Umfeld der häuslichen Umgebung allein, in Begleitung des Lebenspartners oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts erfolgen soll.

Im Ausnahmefall ist das aber auch mit einer weiteren, nicht im Hausstand lebenden Person, erlaubt. Diese Ausnahme stellt aber keine Regel da. Gemeint sind vor allem die Begleitung von alleinstehenden Seniorinnen und Senioren, die sonst nicht mehr das Haus verlassen.

Bzgl. unaufschiebbarer Behördentermine sind neben den bisherigen Behörden und Berufsgruppen, Besuche bei Steuerberatern, Wirtschaftsprüfern und Bestattern hinzugekommen. Weiterhin fällt auch die Teilnahme an öffentlichen Gerichtsverhandlungen und die Wahrnehmung von Terminen kommunaler Räte sowie von deren Ausschüssen und Organen unter diese Regelung.

Erlaubt ist künftig auch der Besuch mobiler Verkaufsstände unter freiem Himmel oder in Markthallen für Lebensmittel, selbsterzeugte Gartenbau- und Baumschulerzeugnisse sowie Tierbedarf, sofern durch geeignete Abstände zwischen den Verkaufsständen ein Mindestabstand der Besucher an den Ständen von 2 Metern gewährleistet ist.

Weiterhin ist es möglich zur unabdingbaren Versorgung von Haustieren die Wohnung zu verlassen.

Auch die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen, sowie die Begleitung Sterbender sowie Beerdigungen im engsten Familienkreis, wobei die Anzahl 15 Personen nicht überschreiten darf.

Bis auf wenige Ausnahmen wird dagegen der Besuch in Alten- und Pflegeheimen, Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften und Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen, in Krankenhäusern sowie Vorsorge- und Rehabilitations-einrichtungengänzlich untersagt. Ausgenommen vom Verbot sind Besuche von engsten Angehörigen auf Geburts-, Kinder- und Palliativstationen sowie Hospize und Besuche zur Sterbebegleitung naher Angehöriger. Ebenfalls ausgenommen vom Verbot sind notwendige Besuche von Mitarbeitern des Jugendamtes einschließlich des ASD (Allgemeiner Sozialdienst), des Amtsvormundes und Besuche durch Personensorgeberechtigte bzw. von diesen Bevollmächtigen bei Vorliegeneines dringenden medizinischen Notfalls. Diese Personen haben ihren Besuch im Vorfeld im Einvernehmen mit der Einrichtungsleitung abzustimmen.

Wer bei Kontrollen durch die Ordnungsbehörden auf der Straße angetroffenwird, muss die Gründe benennen, warum er sich außer Haus aufhält.
Dies kann durch Vorlage einer Arbeitgeberbescheinigung, eines Betriebs- oder Dienstausweises oder durch mitgeführte Personaldokumente erfolgen.
Im Rahmen der neuen Rechtsverordnung hat sich die Sächsische Staatsregierung deshalb heute auf die Erstellung eines Bußgeldkataloges zur Eindämmung des Corona-Virus in Sachsen geeinigt.
Folgende drei wesentliche, häufige Verstöße und die dazugehörigen Regelsätze bzw. Bußgelder wurden festgelegt.

  1. § 2 Abs. 1 VO: Verlassen der häuslichen Unterkunft ohne triftigen Grund. Bußgeld: 150 Euro
  2. § 3 Nr. 1 - 3 VO: Verstoß gegen Besuchsverbot Bußgeld (für Besuchenden): 500 Euro
  3. § 3 Nr. 3 VO Überschreitung der in der Rechtsverordnung vorgegebenen angegebenen Personenzahl Bußgeld (für verantwortliche Einrichtungsleitung): 500 bis 1.000 Euro - jenach Einrichtungsgröße

Auch bei den Bußgeldern gilt der Grundsatz: Augenmaß und Verhältnismäßigkeit. So kann beispielsweise auch ein Verwarngeld zwischen fünf und 55 Euro ausgesprochen werden.

Allgemeinverfügung

FAQ zur Allgemeinverfügung

 

31.03.2020

Das Sächsische Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt ersetzt seine Allgemeinverfügung zum Verbot von Veranstaltungen.
Die neue Allgemeinverfügung zum Verbot von Veranstaltungen ersetzt die bisherige Allgemeinverfügung, Az.:15-5422/5 vom 20. März 2020.

Inhaltlich werden zwei Änderungen vorgenommen:

  • Veranstaltungen im privaten bzw. familiären Bereich werden in Nr. 1. Buchst. a) untersagt. Lediglich die Begleitung Sterbender sowie Beerdigungen im engsten Familienkreis mit nicht mehr als 15 Personen sind davon ausgenommen.
  • Unter Nr. 2 wird ein Gleichklang zu der Corona-Schutz-Verordnung (siehe oben) hergestellt, indem die Öffnung von Baumschulen, Gartenbaubetrieben sowie der Besuch von mobilen Verkaufsständen unter freiem Himmel deckungsgleich zur Verordnung erlaubt wird. Es gelten besondere Hygiene- und Zutrittsregelungen.

FAQ zur Allgemeinverfügung

 

30.03.2020

Nach einer Medieninformation des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft sollen ab Mittwoch (1. April 2020) wieder mobile Verkaufsstände unter freiem Himmel und in Markthallen, die dem Verkauf von Lebensmitteln, selbst erzeugten Gartenbau- und Baumschulerzeugnissen sowie Tierbedarf dienen, wieder öffnen können.

Nähere Informationen oder ein Entwurf der diesbezüglichen Regelungen liegen uns leider noch nicht vor (Stand 21:00 Uhr).

 

27.03.2020

⇒ Sperrung der Parklätze in den Naherholungsgebieten des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

In Anwendung der Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Ausgangsbeschränkung vom 22.03.2020 werden insbesondere am Wochenende in den Ausflugs- und Wandergebieten der Sächsischen Schweiz, des Tharandter Waldes sowie der Dippoldiswalder Heide verstärkt Kontrollen zur Einhaltung der verfügten Ausgangsbeschränkungen und Verstöße gegen Parkverbote erfolgen.

► Der Aufenthalt im Freien sollte nur im wohnlichen Umfeld erfolgen. Verstöße können eine Ordnungswidrigkeit bis hin zu einer Straftat darstellen. Zudem wird eindringlich darauf hingewiesen, dass mit einer Strafanzeige rechnen muss, wer sich außerhalb seiner wohnnahen Umgebung im Landkreis im Freien aufhält. „Wohnortnähe“ wird als der unmittelbare Bereich am gemeldeten Hauptwohnsitz definiert.

In diesem Zusammenhang wird auf den erlaubten Aufenthalt im Freien im wohnortnahen Bereich unter Beachtung der bekannten allgemeinen Regeln der verfügten Ausgangsbeschränkung hingewiesen.

 

Feuchttücher verstopfen Abwasserpumpen

Image Feuchttücher verstopfen Abwasserpumpen

Mancher meint, es mangelt an Klopapier und greift nach Feuchttüchern oder Küchenpapier. Das wird für uns alle zum Problem!

Nassfestes Papier oder synthetische Tücher verstopfen die Laufräder der Pumpwerke! Aufwendig müssen dieser repariert werden. Im schlimmsten Falle stehen die Pumpwerke über längere Zeit komplett still.

Die Reparatur ist mühevoll und kostet Geld. Letztlich verteuert das die Abwassergebühren! Sollten die Pumpwerke länger ausfallen, führt das zu Rückstauungen im Kanalsystem.

So wertvoll es auch scheinen mag, bitte benutzen Sie Klopapier!

Andreas Hübner, SGL Hoch- und Tiefbau, Stadtplanung, Abwasserbeseitigung

 

26.03.2020

⇒ Durchsetzung der Ausgangsbeschränkungen auch im Tharandter Wald

Am heutigen Tag traf sich Landrat Geisler mit Vertretern der Landes- und Bundespolizei zu einem Gespräch. Hauptziel der Besprechung war die Abstimmung über  durchzuführenden Kontrollmaßnahmen und die Zusammenarbeit untereinander.

► Für das Wochenende befinden sich Sperrungen der Wanderparkplätze in der Sächsischen Schweiz, dem Tharandter Wald sowie der Dippoldiswalder Heide in Vorbereitung, um den erwarteten Ausflug- und Tagestourismus zu unterbinden. Der Aufenthalt im Freien sollte nur im wohnlichen Umfeld erfolgen. Es wird hier verstärkt zu Kontrollmaßnahmen, vor allem im Bereich von Zu- und Abfahrten, kommen.

 

22.03.2020

⇒ Wichtige Informationen für Reiserückkehrer

Aufgrund der aktuellen Erklärung des Robert-Koch-Instituts, dass seit dem 21.03.2020, 12:10 Uhr, das ganze Land Ägypten zum Risikogebiet erklärt wurde, weisen wir alle Reiserückkehrer aus Ägypten darauf hin, sich an die Allgemeinverfügung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge für Reiserückkehrer aus Risikogebieten und besonders von der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 betroffenen Gebieten zu halten. Es ist erforderlich, dass sie sich zwingend beim Gesundheitsamt des Landratsamtes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge melden.
 

Nach Möglichkeit sollte dafür das auf der Internetseite des Landratsamtes bereitstehende Online-Formular genutzt werden.

Die Telefonnummern für das Bürgertelefon lauten: 03501-515-2366 und 03501-515-2377 Diese Telefonnummern sind auch am Wochenende erreichbar.
Beobachten Sie auch weiterhin die aktuellen Hinweise und Erklärungen des Robert-Koch-Instituts auf der Internetseite.

 

22.03.2020

⇒ Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie - Ausgangsbeschränkungen ab dem 23. März 2020, 00:00 Uhr

Ausgangs-Beschränkung: Neue Regeln für alle Menschen in Sachsen (Leichte Sprache)

 

1. Das Verlassen der häuslichen Unterkunft ohne triftigen Grund wird untersagt.

2. Triftige Gründe sind insbesondere:

  • die Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum,
  • Ausübung beruflicher Tätigkeiten (dies umfasst auch den Hin-und Rückweg zur jeweiligen Arbeitsstätte),
  • Hin-und Rückweg zur Kindernotbetreuung gemäß der Allgemeinverfügung des SMS bzgl.Kindertagesstätten und Schulen vom 18. März 2020 sowie zu Tagespflegeinrichtungen entsprechend der Allgemeinverfügung des SMS vom 20. März 2020 bzw. beruflich veranlassten Kinderersatzbetreuung,
  • Sicherstellung der Versorgungssicherheit der Bevölkerung, einschließlich Abhol-und Lieferdienste (auch im Rahmen von ehrenamtlicher Tätigkeit),
  • Wahrnehmung des notwendigen Lieferverkehrs, einschließlich Brief-und Versandhandel,
  • Fahrten von Feuerwehr-, Rettungs-oder Katastrophenschutzkräftenzum jeweiligen Stützpunkt oder Einsatzort,
  • Inanspruchnahme medizinischer, psychosozialer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen, (z.B. Arztbesuch,medizinische Behandlungen und zwingend notwendige fachliche Beratungen sowie Blut-und Plasmaspenden), sowie der Besuch Angehörigerder Heil-und Gesundheitsfachberufe, soweit dies medizinisch dringend erforderlich ist (z. B. Psycho-und Physiotherapeutenauch in Alten-und Pflegeheimen) bzw. im Rahmen einer dringend erforderlichen seelsorgerischen Betreuung
  • Versorgungswege für die Gegenstände des täglichen Bedarfs (Einzelhandel für Lebensmittel, Großhandel, Getränkemärkte, Tierbedarfsmärkte, Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Optiker, Hörgeräteakustiker, Banken, Sparkassen sowie Geldautomaten, Poststellen, Tankstellen, Kfz-und Fahrradwerkstätten, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkaufsowie die Abgabe von Briefwahlunterlagen),
  • die Wahrnehmung unaufschiebbarer Termine bei Behörden, Gerichten, Gerichtsvollziehern, Rechtsanwälten und Notaren,
  • Besuch bei Ehe-und Lebenspartnern sowie auf Dauer angelegten Lebensgemeinschaften, hilfsbedürftige Menschen, Kranken oder Menschen mit Einschränkungen (außerhalb von Einrichtungen) und die Wahrnehmung des Sorgerechts im jeweiligen privaten Bereich,
  • Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen,
  • Begleitung Sterbender sowie Beerdigungen im engsten Familienkreis, wobei die Anzahl 15 Personen nicht überschreiten darf,
  • Sport und Bewegung an der frischen Luft im Umfeld des Wohnbereichs sowie Besuch des eigenen Kleingartens im Sinne des Bundeskleingartengesetzes, allerdings ausschließlich alleine oder in Begleitung des Lebenspartners bzw. mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und ohne jede sonstige Gruppenbildung größer als fünf Personen und
  • unabdingbare Handlungen zur Versorgung von Tieren.

► Im Falle einer Kontrolle durch die zum Vollzug dieser Verfügung betrauten Stellen sind die triftigen Gründe durch den Betroffenen in geeigneter Weise glaubhaft zu machen. Eine Glaubhaftmachung kann insbesondere durch Vorlage einer Arbeitgeberbescheinigung, eines Betriebs-oder Dienstausweises oder durch mitgeführte Personaldokumente erfolgen.

3. Untersagt wird grundsätzlich der Besuch in Alten-und Pflegeheimen, Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften und Wohngruppenmit Menschen mit Behinderungen.

4. Im Übrigen ist jeder angehalten, die physischen sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Wo immer möglich,ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen zwei Personen einzuhalten.

5. Auf die Strafbarkeit einer Zuwiderhandlung gegen die Ziffern1 und 3 dieser Verfügung gemäß § 75 Abs.1 Nr. 1 IfSG wird ausdrücklich hingewiesen.

 

22.03.2020

⇒ Aktuelle Informationen zur Anwendung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)
Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Notbetreuung in Kita und Schule

►Ausnahmeregelung für Personensorgeberechtigte die in den Bereichen Gesundheitsversorgung, Pflege sowie Öffentliche Sicherheit tätig sind.

In Ergänzung der Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 18.03.2020 erlässt das Landratsamt des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge als zuständige Behörde für das Gebiet des Landkreises die folgende Allgemeinverfügung über die Voraussetzungen zur Inanspruchnahme der Notbetreuung in Kita und Schule in unserem Landkreis.

Grundsatz
Ein Anspruch auf Notbetreuung wird nur in einem sehr restriktiven Rahmen gewährt, damit durch die Schließung von Einrichtungen die Entstehung von Infektionsketten vermieden bzw. verzögert wird. Wenn die Voraussetzung auf Notbetreuung nicht gegeben ist, wird das Kind nicht aufgenommen.

Eine Notbetreuung kommt grundsätzlich nur in Frage, wenn beide Personensorgeberechtigte oder der alleinige Personensorgeberechtigte bzw. in den Fällen von Umgangsregelungen der zur Antragsstellung aktuell Personensorgeberechtigte in Bereichen der kritischen Infrastruktur (siehe Anlage zur Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 18.03.2020) tätig und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert sind.

► Als Ausnahme kommt eine Notbetreuung auch dann in Frage, wenn nur ein Personensorgeberechtigter in den Bereichen Gesundheitsversorgung, Pflege sowie Öffentliche Sicherheit tätig ist und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe an einer Betreuung des Kindes gehindert ist.

► Voraussetzung für die Notbetreuung ist, dass die Kinder und deren Personensorgeberechtigten

  1. keine Symptome der Krankheit Covid-19 aufweisen, und
  2. nicht in Kontakt zu einer mit SARS-CoV-2 infizierten Person stehen oder seit dem Kontakt mit einer mit SARS-CoV-2 infizierten Person 14 Tage vergangen sind und sie keine Symptome der Krankheit Covid-19 aufweisen, und
  3. sich nicht in einem Gebiet aufgehalten haben, das das Robert-Koch-Institut im Zeitpunkt des Aufenthaltes als Risikogebiet zur Infektion mit dem Erreger SARS-CoV-2 ausgewiesen war oder innerhalb von 14 Tagen danach als solches ausgewiesen wurde oder seit der Rückkehr aus diesem Risikogebiet 14 Tage vergangen sind und sie keine Symptome der Krankheit Co-vid-19 zeigen.

Das ausgefüllte Antragsformular für die Notbetreuung in einer Kindertagesstätte der Stadt Tharandt, geben Sie bitte bei der jeweiligen Leitung der Einrichtung direkt ab. Für die Beantragung einer Notbetreuung in den Schulen im Stadtgebiet, setzen Sie sich bitte mit der jeweiligen Schulleitung in Verbindung.

Darüber hinaus bleibt die Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt unberührt.
Die Allgemeinverfügung tritt am 22.03.2020 in Kraft und gilt bis auf Widerruf, soweit nicht durch die oberste Landesgesundheitsbehörde eine abweichende Eilregelung getroffen wird.

 

20.03.2020

⇒ Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, hat die Staatsregierung am 20. März 2020 weitere Maßnahmen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes beschlossen.

Die Allgemeinverfügung vom 18. März 2020 wird weiter verschärft. Zu den Geschäften und Einrichtungen, die jetzt geschlossen werden müssen, gehören nun auch:

  • Badeanstalten,
  • Friseure,
  • Bau- und Gartenbaumärkte.

Eine detaillierte Übersicht/FAQ zu den betroffenen Einrichtungen/Betreibs-/Verkaufsstätten stellt der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hier zur Verfügung

In den Geschäften, die öffnen dürfen, müssen die Auflagen zur Hygiene eingehalten werden. Dazu gehören u. a. ausreichende Waschgelegenheiten und Desinfektionsmittel für das Personal, die regelmäßige Desinfektion von Einkaufswagen, Kassenbändern in kurzen Abständen, das Verbot von Selbstbedienung bei offenen Backwaren, Steuerung des Zutritts zur Vermeidung von Warteschlangen.

Dienstleister und Handwerker dürfen ihrer Tätigkeit nur dann nachgehen, wenn diese ohne Publikumsverkehr stattfindet. Gaststätten sind zu schließen. Ausgenommen sind Personalrestaurants und Kantinen in der Zeit zwischen 6 und 18 Uhr, wenn sie die Hygieneauflagen erfüllen. Gaststätten ist zwischen 6 und 20 Uhr ein Außer-Haus-Verkauf erlaubt bzw. ein Liefer- und Abholservice ohne zeitliche Beschränkung.

Zudem wird ein Besuchsverbot für Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen gelten. Die Allgemeinkrankenhäuser setzen ihren jeweiligen Krankenhaus-Alarm- und Einsatzplan in Kraft und führen eine tägliche Analyse der Versorgungssituation mindestens in Bezug auf die Notfallversorgung und COVID-19 durch. Planbare Aufnahmen sind in den Allgemeinkrankenhäusern so zu reduzieren, dass in ein bis zwei Wochen die Aufnahmekapazitäten für COVID-19 Patienten bereitstehen. Jedes Krankenhaus und jede Reha-Klinik ergreift Maßnahmen, um den Eintrag von Corona-Viren zu erschweren. Dazu gehören Besuchsverbot bzw. restriktive Einschränkungen der Besuche, Schließung von Kantinen, Absage aller öffentlichen Veranstaltungen.

Für Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe wird ein Betreuungsverbot ausgesprochen. Genehmigungspflichtige stationäre Einrichtungen der Hilfen zur Erziehung sowie Wohnstätten, in denen Leistungen der Eingliederungshilfe an Kinder und Jugendlichen erbracht werden, sind prioritär aufrecht zu erhalten. Zum Schutz der untergebrachten Kinder und Jugendlichen und zum Schutz des öffentlichen Wohles dürfen diese Einrichtungen von Besuchern nicht betreten werden. Vom Betretungsverbot ausgenommen sind therapeutisch zwingend erforderliche oder medizinisch notwendige Besuche.

Ebenfalls ein Besuchsverbot wird für Alten- und Pflegeheime ausgesprochen. Alten- und Pflegeheime, Einrichtungen und ambulant betreute Wohngemeinschaften und Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen sowie stationäre Einrichtungen der Pflege und Hospize im Freistaat Sachsen dürfen von Besucherinnen und Besuchern nicht betreten werden. Vom Verbot ausgenommen sind therapeutische oder medizinisch notwendige Besuche. Ausnahmen für nahestehende Personen (z.B. im Rahmen der Sterbebegleitung) können im Einzelfall unter Auflagen zugelassen werden. Diese Personen haben ihren geplanten Besuch telefonisch bei der Einrichtung anzukündigen. Eine Betreuung von Tagespflegegästen in Tagespflegeeinrichtungen, die in keinem Verbund zu einer stationären Pflegeeinrichtung stehen, ist für eine Notfallversorgung aufrecht zu erhalten. Pflegebedürftige, Pflegepersonen und andere Angehörige sind angehalten, familiär die Versorgung oder zumindest den Transport zur und von der Einrichtung sicherzustellen.

Beschlossen wurden auch Einschränkungen, denen Werkstätten für Menschen mit Behinderungen künftig unterliegen. Diese betreffen neben den Werkstätten auch andere tagesstrukturierende Angebote für Menschen mit Behinderungen. Beide Einrichtungen dürfen von den dort beschäftigen und betreuten Menschen nicht betreten werden. Von dem Verbot ausgenommen sind Menschen mit Behinderungen, deren notwendige Betreuung und pflegerische Versorgung nicht durch Eltern, Angehörige oder sonstiges Betreuungspersonal sichergestellt werden kann. Auch diejenigen Menschen mit Behinderungen können ausgenommen werden, die zur Aufrechterhaltung des wirtschaftlichen Betriebs der Werkstatt in besonders wichtigen Teilbereichen zwingend erforderlich sind. In diesen Fällen hat die Leitung der Werkstatt dafür Sorge zu tragen, dass die erforderlichen hygienischen Maßnahmen umgesetzt werden.

Die Allgemeinverfügungen werden am Samstag, 21. März 2020 veröffentlicht und treten am Sonntag, 22. März 2020, 0 Uhr in Kraft.

 

20.03.2020

⇒ Wichtige Hinweise des Landratsamtes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge für die Ermittlung der Quarantänefrist

Aufgrund der angespannten Situation und der erheblichen Anzahl an Reiserückkehrern wird es nicht möglich sein, allen Reiserückkehrern aus den Risikogebieten und  besonders betroffenen Gebieten innerhalb einer kurzen Frist die Quarantäneanordnungen bzw. die Bescheinigungen auszuhändigen.
 

Für die Ermittlung der Quarantänefrist gilt grundsätzlich:
ab Rückkehr/Feststellung aus dem Risikogebiet beginnt eine Frist von 14 Tagen für die Quarantäne und endet mit Ablauf des 14. Tages 24.00 Uhr.

Wir bitten dringend um Beachtung!

 

19.03.2020

⇒ Zweckverband ergreift erste Maßnahmen im Kampf gegen Verbreitung von Corona

Pressemitteilung vom 19.03.2020

Der ZAOE setzt alles daran, die öffentliche Müllabfuhr (Einsammeln von Rest- und Bioabfall sowie PPK) weiterhin abzusichern. Dazu hat der Verband für einzelne Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Heimarbeitsplätze eingerichtet. Somit werden die Kontakte untereinander minimiert und der Geschäftsbetrieb abgesichert.
Regelmäßig finden Absprachen mit den vom ZAOE beauftragten Entsorgern statt, um auf sich ändernde Situationen zeitnah reagieren zu können.
Die ZAOE-Umladestationen in Groptitz, Gröbern, Freital und Kleincotta sind weiter für die öffentliche Müllabfuhr in Betrieb. Dort werden die Restabfälle von den Müllfahrzeugen in Container umgeladen und zur Verbrennung in die Anlagen in Leuna und Lützen transportiert.

Die im Auftrag des Dualen Systems Deutschland tätigen Entsorgungsunternehmen haben auf Anfrage des ZAOE die Abholung der Gelben Säcke bzw. die Entleerung der Gelben Tonnen zugesichert.

Folgende Maßnahmen greifen ab dem ab Freitag, den 20. März bis vorerst zum 20. April:

Schließung der Geschäftsstelle für Besucherverkehr
Die Geschäftsstelle bleibt für den Besucherverkehr geschlossen. Telefonisch und per Mail sind die Mitarbeiter weiterhin zu erreichen.

Schließung aller Wertstoffhöfe
Weiterhin schließt der ZAOE alle Wertstoffhöfe (einschließlich die auf dem Gelände der vier genannten Umladestationen befindlichen) für Kleinanlieferer und Gewerbetreibende.

Schadstoffsammlung wird eingestellt
Das Schadstoffmobil wird nicht mehr unterwegs sein, um Schadstoffe einzusammeln.

Änderung bei Sperrmüllabholung
Sperrmüll kann weiterhin zur Abholung bestellt werden. Allerdings wird ab sofort der Vollservice (z. B. Abholung aus der Wohnung, Keller etc.) eingestellt. Jeder muss den angemeldeten Sperrmüll selbst bereitstellen. Dabei ist darauf zu achten, dass für das Entsorgungsfahrzeug ein ausreichend breiter Anfahrtsweg bleibt. Die Gegenstände sind nicht auf Grünanlagen, zwischen Abfall- oder Wertstoffbehältern, auf Privatwegen oder Garagenhöfen abzulagern.

Der ZAOE bittet die Bevölkerung um Verständnis für diese Maßnahmen.

Geschäftsstelle des ZAOE
Tel.: 0351 4040450, info@zaoe.de, www.zaoe.de

 

18.03.2020

⇒ Anlieger-/Anwohnerversammlung "Sanierung Straße an der Siedlung" in Tharandt

Die für den 19.03.2020 um 18:00 Uhr geplante Anlieger-/Anwohnerversammlung zum kommunalen Bauvorhaben "Sanierung Straße an der Siedlung" in der Klippermühle Tharandt kann aufgrund der bestehenden Einschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie der hiermit verbundenen Schließung öffentlicher und privater Einrichtungen nicht stattfinden. Die Anlieger (Straße an der Siedlung 1-21) werden über den Ausweichtermin, ebenfalls am 19.03.2020 um 18:00 Uhr, per Postwurfsendung gesondert infomriert

Wir hoffen auf Ihre Verständnis.

 

18.03.2020

⇒ Einwohnerversammlung für den OT Grillenburg

Die für den 20.03.2020 um 19:00 Uhr geplante Einwohnerversammlung im Jugendfreizeithof Grillenburg kann aufgrund der bestehenden Einschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus SARS-CoV-2 sowie der hiermit verbundenen Schließung öffentlicher und privater Einrichtungen nicht stattfinden.

Wir hoffen auf Ihre Verständnis.

 

18.03.2020

⇒ Einstellung Besucherverkehr Landkreisverwaltung

In Deutschland steigt die Zahl der Coronainfizierten weiterhin an. Auch im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge muss ständig mit weiteren Fällen gerechnet werden.

Die Kreisverwaltung mit ihren Außenstellen ist aus diesem Grund seit dem 17. März 2020 für jeglichen Bürgerverkehr geschlossen.

Die Kontaktdaten für Anfragen an die jeweiligen Fachbereiche finden Sie auf der Homepage des Landratsamtes unter www.landratsamt-pirna.de.

 

17.03.2020

⇒ Sachsen untersagt alle Veranstaltungen, schließt fast alle öffentliche und private Einrichtungen

Nach Medieninformation des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt

Um das Ansteckungsrisiko mit dem Corona-Virus weiter zu reduzieren, schließt der Freistaat Sachsen per Allgemeinverfügung fast alle private und öffentliche Einrichtungen und untersagt alle Veranstaltungen. Das Kabinett hat diese Maßnahme in seiner heutigen Sitzung beraten. Die Verfügung des Gesundheitsministeriums gilt ab 19. März 2020, Null Uhr früh, bis zunächst 20. April 2020.

Sie untersagt den Betrieb von Tanzlokalen, Messen, Spezial- und Jahrmärkten, Volksfesten, Spielbanken und Wettannahmestellen. Zudem sind für den Publikumsverkehr geschlossen Theater, Musiktheater, Kinos, Konzerthäuser, Opern, Museen, Ausstellungshäuser, Angebote in Stadtteilkulturzentren und Bürgerhäusern, Angebote der offenen Kinder und Jugendarbeit, öffentliche Bibliotheken, Planetarien, zoologische Ausstellungen in geschlossenen Räumen, Angebote von Volkshochschulen, Angebote von Sprach- und Integrationskursen der Integrationskursträger, Angebote von Musikschulen, Angebote in Literaturhäusern, Angebote öffentlicher und privater Bildungseinrichtungen, Schwimmbäder, Saunas und Dampfbäder, Fitness- und Sportstudios, Spielplätze, Seniorentreffpunkte, Mensen und Cafés der Studentenwerke, Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften, Sportanlagen sowie Reisebusreisen.

Geöffnet bleiben Gaststätten in der Zeit von 6 bis 18 Uhr einschließlich ihrer Liefer- und Abholdienste für den Außer-Haus-Verkauf. Geöffnet und vom Sonntagsverkaufsverbot ausgenommen werden der Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte und der Großhandel. Eine Öffnung dieser genannten Einrichtungen erfolgt unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen. Dienstleister und Handwerker können ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen. Alle Einrichtungen des Gesundheitswesens bleiben unter Beachtung der gestiegenen hygienischen Anforderungen geöffnet.

Das Kabinett beschloss zudem die Einrichtung eines gemeinsamen Krisenstabes von Innenministerium und Gesundheitsministerium. Er bekommt den Titel Gemeinsamer Krisenstab Infektionsschutz. Alle Ministerien werden in dem Stab vertreten sein. Ziel ist die Koordinierung der Maßnahmen aller Ministerien zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2, die Unterstützung von Behörden, Dienststellen und Einrichtungen im Freistaat Sachsen sowie die Bündelung von Informationen für die Berichterstattung gegenüber den zuständigen Behörden von Bund und Ländern sowie für die Öffentlichkeits- und Medienarbeit. Gleichzeitig soll eine Beschleunigung notwendiger Abstimmungs- und Entscheidungsprozesse erreicht werden.

Allgemeinverfügung vom 18. März 2020

 

17.03.2020

⇒ Schließung EGT ab 18.03.2020

Mitteilung Evangelisches Gymnasium Tharandt, Schulleiter Volker Gaitzsch

Liebe Eltern,
leider können wir unser Betreuungsangebot für Mittwoch nicht aufrechterhalten. Siehe nachfolgender Link.

https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/235114

Heute am Dienstag, den 17.03.2020 übernehmen wir die Betreuung bis 14.00 Uhr und öffnen das Evangelische Gymnasium Tharandt bis 15.30 Uhr. Danach bleibt das Gebäude für Schülerinnen und Schüler sowie Eltern und Angehörige geschlossen.
Im Laufe der Woche werden wir Sie und Ihre Kinder über die die Durchführung des selbstorganisierten Lernens informieren.
Ich hoffe Sie können die Situation bewältigen und verlieren nicht die Zuversicht, dass auch dieser Ausnahmefall einmal endet.

 

16.03.2020

⇒ Seitens des Landratsamtes ist eine weitere Verschärfung der Veranstaltungsregeln in Vorbereitung. Bis auf unaufschiebbare private Veranstaltungen, wie z. B. Hochzeiten, Beisetzungen und Kindstaufen, werden alle Veranstaltungen ab 18.03.2020 untersagt.

Des Weiteren werden alle nicht für die Aufrechterhaltung der Versorgung der Bevölkerung benötigten Einrichtungen geschlossen. Das betrifft alle Formen von Freizeiteinrichtungen.

Öffentliche Gaststätten werden ab Mittwoch, den 18.03.2020, 00.00 Uhr geschlossen. Für Hotels ergehen gesonderte Regelungen.
Einzelheiten entnehmen Sie bitte den in Kürze ergehenden Verfügungen.

 

11.03.2020

⇒ Allgemeinverfügung des Landkreises zur Eindämmung des Coronavirus - Anmeldungspflicht und Verbot für Veranstaltungen

Das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat mit Wirkung ab 11.03.2020 eine neue Allgemeinverfügung erlassen, hiernach sind ab sofort:

  1. alle Veranstaltungen (öffentliche und nichtöffentliche) ab einer Teilnehmerzahl von 100 Personen die nicht unter freiem Himmel stattfinden untersagt,
  2. Veranstaltungen ab 50 Personen die nicht unter freiem Himmel stattfinden und Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen die unter freiem Himmel stattfinden sind beim Verwaltungsstab des Landratsamtes anzuzeigen. Die Anzeige hat schriftlich unter Verwendung des beigefügten Formulars beim Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Verwaltungsstab, Schlosshof 2/4, 01796 Pirna oder elektronisch unter verwaltungsstab@landratsamt-pirna.de zu erfolgen. Das Formular kann auch jederzeit auf der Internetseite des Landratsamtes abgerufen werden. Die Anzeige erfolgt digital via folgendem Link.
  3. Wir bitten dringend um Beachtung des beigefügten Informationsschreibens.

Allgemeinverfügung zum Download

Informationsschreiben zum Download

 

05.03.2020

⇒ Allgemeinverfügung des Landkreises zur Eindämmung des Coronavirus

Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge ergreift weitere Maßnahmen, die zur Eindämmung des Coronavirus beitragen sollen. Mit Wirkung ab 05.03.2020 wird eine Allgemeinverfügung erlassen, wonach ab sofort alle Veranstaltungen (öffentliche und nichtöffentliche) sowie sonstige Menschenansammlungen ab einer Teilnehmerzahl von 100 Personen beim Verwaltungsstab des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge anzuzeigen sind.

Dabei sind neben der Art der Veranstaltung auch der Veranstalter, Veranstaltungsort und –zeit und die die erwartete Teilnehmerzahl anzugeben. Die Informationen müssen schriftlich persönlich, per Post oder per E-Mail bei folgender Adresse eingereicht werden.

Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Verwaltungsstab

Schloßhof 2/4

01796 Pirna

E-Mail: verwaltungsstab@landratsamt-pirna.de

Bei der geplanten Veranstaltung ist es unerheblich, ob diese in geschlossenen Räumen oder unter freiem Himmel stattfinden sollen. Da die Risiken nicht bei allen Veranstaltungen gleich groß sind, wird seitens des Verwaltungsstabes des Landratsamtes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sorgfältig abgewägt, inwieweit diese abzulehnen oder zu beauflagen ist.

Allgemeinverfügung zum Download

 

04.03.2020

⇒ Presseinformation des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

Verhaltenshinweise für Bürgerinnen und Bürger bei Verdacht Corona-Virus-Infektion

Das Landratsamt wendet sich an Bürgerinnen und Bürger, die sich kürzlich in einem vom RobertKoch-Institut ausgewiesenem Risikogebiet aufgehalten haben bzw. Kontakt zu einer Person hatten, die laborbestätigt mit dem Corona-Virus infiziert ist. Zeigen diese Personen Symptome und sind sich unsicher, ob sie sich eventuell mit dem Corona-Virus infiziert haben, werden diese gebeten folgende Vorgehensweise zu befolgen:

  1. Kontaktaufnahme zum Hausarzt (telefonisch) bzw. zum Ärztlichen Bereitschaftsdienst (Tel.: 116 117)
  2. Hausarzt wägt auf Grund der individuellen Situation ab, ob eine Probenentnahme erforderlich ist
  3. Ist eine Probenentnahme in der Hausarztpraxis nicht möglich, kann in begründeten Fällen nach Absprache mit dem Gesundheitsamt eine Beprobung erfolgen
  4. Im Rahmen der Probenentnahme ist durch die zu testenden Personen ein Formular auszufüllen. Dieses enthält persönliche Angaben (Name, Alter, Wohnort, Symptome etc.). Außerdem ist anzugeben, mit welchen Personen in den letzten zwei Wochen Kontakt bestand.

Für Fragen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus sind im Landratsamt Sächsische SchweizOsterzgebirge Bürgertelefone geschaltet. Diese stehen Ihnen auch morgen im Zeitraum von 8:00 – 18:00 Uhr zur Verfügung.

Die Telefonnummern lauten 03501 515-1166 und -1177.

Fragen beantwortet außerdem das Sächsische Staatsministerium für Soziales unter der Telefonnummer 0351 564-58000 von 9:00 – 17:00 Uhr.

 

03.03.2020

Die aktuellen Entwicklungen möchten wir zum Anlass nehmen, um die Bevölkerung zur Besonnenheit aufzurufen. Sicherlich sind die durch das zuständige Gesundheitsamt des Landkreises unter Umständen einzuleitenden Maßnahmen, wie die Schließung öffentlicher Einrichtungen, von Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie die häusliche Quartäne drastische Maßnahmen. Diese sind jedoch angesichts des Infektionsrisikos durch das Corona-Virus angemessen und notwendig.

Auch die Stadt Tharandt bereitet sich im Rahmen ihrer Zuständigkeiten auf mögliche Schutzmaßnahmen sowie die bestmögliche Absicherung der Verwaltungsaufgaben vor.

Darüber hinaus stellt das eigenverantwortliche Handeln einen wichtigen Aspekt zur Minderung des Infektionsrisikos bzw. zur Unterbrechung der Infektionswege dar. Coronaviren werden durch Tröpfcheninfektion weitergegeben, das Virus vermehrt sich im Rachen. Von dort können die Erreger schneller als aus der Lunge wieder aus dem Körper freigesetzt werden, etwa durch Niesen, Husten oder Schnäuzen. So kann SARS-CoV-2 wieder auf Oberflächen gelangen und dort per Schmierinfektion über die Hände an Schleimhäute geraten und andere infizieren.

Um sich selbst und andere vor Ansteckung zu schützen, sind folgende Maßnahmen notwendig:

  • regelmäßiges, häufiges und sorgfältiges Händewaschen (mindestens 20 Sekunden mit Seife, bis zum Handgelenk), 
  • Händeschütteln und Umarmung vermeiden,
  • Gesichter weniger berühren,
  • Schleimhäute im Gesicht (Mund, Augen, Nase) grundsätzlich wenn notwendig nur mit gereinigten Finger,
  • Niesen nicht in Hand, sondern in Armbeuge,
  • benutzte Taschentücher schnell entsorgen,
  • Atemmasken bieten Gesunden wenig Schutz, die Befeuchtung der Maske durch kondensierte Atemluft hebt den Barriereschutz schon nach 20 Minuten auf, Masken sollten medizinischem Personal vorbehalten sein,
  • weitere schützende Gewohnheiten entwickeln: etwa das Drücken von Fahrstuhlknöpfen mit Knöchel statt Fingerspitze,
  • belebte Orte und Veranstaltungen meiden, Prioritäten setzen.

Somit können wir alle mit verantwortungsvollem Handeln, geeigneten und teils einfachen Maßnahmen die Ausbreitung minimiern und Infektioswege unterbinden. Wenn sich alle dieser Verantwortung bewusst sind, haben wir schon viel erreicht.

Weiterführende Informationen:

Corona-Virus - Bürgertelefone sind geschaltet
Für Fragen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus sind im Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Bürgertelefone geschaltet.
Die Telefonnummern lauten 03501 515-1166 und -1177.

Die zentrale Stelle der Bundesregierung für Infektionskrankheiten ist das Robert-Koch-Institut, auf dessen Themenseite werden stets aktuelle Risikobewertungen und umfangreiche Informationen bereit gestellt, die unter folgendem Link abgerufen werden können.

Des Weiteren finden Sie regionale Informationen des zuständigen Gesundheitsamtes für den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge unter: https://www.landratsamt-pirna.de/coronavirus.html.

Auch via Facebook bietet der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge eine eigene Seite an, auf der die neusten Informationen aus dem Landkreis geteilt und kommentiert werden. Sie sind herzlich dazu eingeladen, auch auf diesem Wege aktuelle Informationen zum Geschehen im Landkreis zu erhalten: www.facebook.com/landratsamt.

Sollten Sie den Verdacht haben, dass Sie oder ein Familienmitglied infiziert sind, kontaktieren Sie zur Sicherheit bitte in jedem Fall Ihren Arzt. Auch wäre es sinnvoll, im Zweifelsfall gemeinsam bis zur weiteren Klärung zuhause zu bleiben und beispielsweise nicht die Schule oder Kita aufzusuchen.

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